DR HERWIG ERNST - RECHTSANWALT KORNEUBURG
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Rechtsinformation

Informationen zu verschiedenen Rechtsthemen

In dieser Rubrik stellt Ihnen die Kanzlei Dr. Ernst allgemeine Informationen zu verschiedenen Rechtsbereichen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass diese Informationen keinesfalls ein ausführliches Beratungsgespräch mit einem Rechtsanwalt ersetzen können!

Informationen zum Thema Familienrecht

Scheidungsklage wegen schuldhafter Eheverfehlungen (Verschuldungsscheidung)

Eine schwere Eheverfehlung oder ein unsittliches Verhalten ist Grundlage für eine Scheidungsklage wegen schuldhafter Eheverfehlungen. Eine schwere Eheverfehlung richtet sich gegen den Ehegatten. Unsittliches Verhalten kann sich auch gegen andere Personen richten (z.B. schwere Straftaten) die dann einen eigenen Scheidungsgrund darstellen. Eine Eheverfehlung gilt dann als schwer, wenn sie zu einer völligen Entfremdung führt. Eine wesentliche Rechtsfolge einer solchen Scheidung können Unterhaltsansprüche nach dem Ehegesetz sein. Der beklagte Ehegatte kann aber auch selbst eine eigene Klage einbringen oder im bereits laufenden Verfahren einen Mitschuldeinwand erheben.

Scheidungsklage wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft

Eine solche Scheidungsklage kann dann eingebracht werden, wenn eine mindestens 3-jährige Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft vorliegt. Für die Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft ist aber nicht der Abbruch jeglicher Beziehung und jeglichen Kontaktes Vorraussetzung. Nach Ablauf von 6 Jahren liegt ein absolut wirkender Scheidungstatbestand vor. Das bedeutet, dass dann keine weitere Verschuldungsprüfung oder Interessenabwägung erforderlich wäre.

Scheidung wegen anderer Gründe

Dazu zählen z.B.:

  • Verletzung der Pflicht zum gemeinsamen Wohnen
  • Verletzung der Pflicht zur gemeinsamen Haushaltsführung
  • Verletzung der Unterhaltspflicht
  • Verletzung der Pflichten gegenüber den gemeinsamen Kindern
  • Verletzung der Pflicht zur anständigen Begegnung
  • Verletzung der Treuepflicht
  • u. a. mehr

Fragen der Obsorge und der Kinderbetreuung in der Scheidung

Grundsätzlich sind beide Elternteile mit der Obsorge betraut, solange die Eltern in ehelicher Gemeinschaft zusammenleben. Nach dem ABGB sollen die Eltern bei der Ausübung der Obsorge immer einvernehmlich vorgehen. Gemäß der Wohlverhaltensregel des § 145b ABGB wird von den Eltern verlangt, dass sie alles unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum anderen Elternteil beeinträchtigt und verbietet z.B. die negative Beeinflussung des Kindes gegen eine andere Bezugsperson bzw. deren Beschimpfung oder Versuche die andere Person vor dem Kind schlecht zu machen. Bei Verstößen gegen diese Wohlverhaltensklausel kann es zu Sanktionen bis zum Obsorgewechsel kommen.

Obsorge für die Kinder nach Trennung oder Scheidung

Nach einer Scheidung bleibt die Obsorge grundsätzlich aufgrund des Gesetzes für beide Elterteile aufrecht. Dies ist als gesetzlicher Normalfall gedacht. Dabei ist es Vorraussetzung, dass sich die Eltern in den wesentlichen Angelegenheiten einig sind, insbesondere ist es wichtig, dass sich die Eltern über den hauptsächlichen Aufenthaltsort des Kindes einigen.

Das Kindeswohl

Wesentlich im Familienrecht und im Recht des Bezuges zwischen Eltern und Kindern ist der Begriff des „Kindeswohles“. Am Kindeswohl sollen sich alle Sorgerechtsentscheidungen und alle Besuchsrechtsregelungen orientieren. Kriterien dieses Prinzips des Kindeswohles sind die Rücksichtnahme auf die Persönlichkeit des Kindes und seine Bedürfnisse sowie auch die Lebensverhältnisse der Eltern. Es wird sowohl die aktuelle Situation betrachtet, als auch eine sachlich begründete Zukunftsprognose für die Entwicklung, oft auf der Grundlage von kinderpsychologischen Erkenntnissen.

Kriterien für Obsorgeregelungen

Bei der Frage, wem die Obsorge zukommen soll, würden insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen sein:

  • Grundsatz der Gewaltfreiheit
  • Geschwister sollen gemeinsam aufwachsen und nicht getrennt werden
  • Bindungsqualität zwischen dem Kind und den Elternteilen
  • Erziehungskompetenz der Eltern und deren Verantwortungsbereitschaft
  • Persönlichkeit des Kindes, Bedürfnisse und Entwicklungsmöglichkeiten des Kindes
  • Grundsatz der Betreuungskontinuität
  • Persönlichkeit und Lebensumstände der Eltern
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